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20. Juni 2024

Skandalbehörde Frontex: Gelingt der EU-Grenzschutzagentur der Neustart?

Frontex – das klingt für viele nach Skandal, Vertuschung, Menschenrechtsverletzung. Lange dominierten solche Schlagzeilen das Bild der EU-Grenzschutzagentur. Sie versucht jetzt einen Neustart: neuer Chef, neues Image, mehr Transparenz – und gibt STRG_F nie dagewesene Einblicke ins Innere der Agentur. Die alten Zeiten sind vorbei, so der Tenor. Wir wollten wissen: Stimmt das? Auf einer Reise quer durch Europa sucht ein Team von NDR und WDR nach Antworten. Wir sind im Lagezentrum in der Zentrale in Warschau und sehen, wie Frontex Boote mit Migranten entdeckt. Wir sprechen mit dem neuen Chef und mit ehemaligen Frontex-Mitarbeitern. Wir begleiten den ehemaligen Frontex-Chef Leggeri im Wahlkampf in Frankreich. Er soll für viele der Skandale verantwortlich sein – jetzt zieht er für die extreme Rechte ins EU-Parlament ein. Und wir decken neue Fälle möglicher illegaler Pushbacks auf, die zeigen, dass es nicht allein in der Kontrolle von Frontex liegt, ob ein Neustart gelingen kann.

STRG_F

Reportagen eines jungen Reporter-Teams: eintauchend und aufdeckend. Nah und journalistisch. Ehrlich und empathisch.

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20. Juni 2024

Skandalbehörde Frontex: Gelingt der EU-Grenzschutzagentur der Neustart?

Frontex – das klingt für viele nach Skandal, Vertuschung, Menschenrechtsverletzung. Lange dominierten solche Schlagzeilen das Bild der EU-Grenzschutzagentur. Sie versucht jetzt einen Neustart: neuer Chef, neues Image, mehr Transparenz – und gibt STRG_F nie dagewesene Einblicke ins Innere der Agentur. Die alten Zeiten sind vorbei, so der Tenor. Wir wollten wissen: Stimmt das? Auf einer Reise quer durch Europa sucht ein Team von NDR und WDR nach Antworten. Wir sind im Lagezentrum in der Zentrale in Warschau und sehen, wie Frontex Boote mit Migranten entdeckt. Wir sprechen mit dem neuen Chef und mit ehemaligen Frontex-Mitarbeitern. Wir begleiten den ehemaligen Frontex-Chef Leggeri im Wahlkampf in Frankreich. Er soll für viele der Skandale verantwortlich sein – jetzt zieht er für die extreme Rechte ins EU-Parlament ein. Und wir decken neue Fälle möglicher illegaler Pushbacks auf, die zeigen, dass es nicht allein in der Kontrolle von Frontex liegt, ob ein Neustart gelingen kann.

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vor 4 Tagen58:26

US-Streumunition für die Ukraine: richtig oder verlogen? | STRG_F EPIC

“Die Russen schießen mit allem, was sie haben, auf uns. Warum sollten wir nicht das Recht haben, auf sie zu schießen?”, fragt der ukrainische Soldat Mykhailo. Seine Brigade wurde mit US-Streumunition im Kampf gegen Russland ausgerüstet und bietet ungewöhnliche Einblicke in den Einsatz. Russland setzt seit Kriegsbeginn massiv Streumunition ein, auch gegen Zivilisten - warum sollte die Ukraine diese Munition nicht auch nutzen dürfen? Die USA liefern im Rahmen ihrer Militärhilfen für die Ukraine seit Sommer 2023 auch Streumunition. STRG_F hat sich den Einsatz und die Folgen in einer 60-minütigen Dokumentation genauer angeschaut. Streumunition ist aufgrund ihrer wahllosen Zerstörungskraft und der Gefahr durch langlebige Blindgänger extrem gefährlich. Russland, die USA und die Ukraine haben das Oslo-Abkommen, ein völkerrechtliches Verbot von Streumunition, dennoch nie unterschrieben. 124 andere Staaten schon, darunter Deutschland. Für sie sind Lagerung, Produktion und Einsatz verboten, außerdem müssen sie andere Länder wie die USA vom Einsatz abhalten. Recherchen von STRG_F und dem ARD-Magazin PANORAMA belegen nun erstmals, dass die USA weiterhin Streumunition in Deutschland lagern und diese von hier aus in die Ukraine transportiert wird. Die Kenntnis darüber verstößt wohl gegen den völkerrechtlichen Vertrag. Die STRG_F-Reporterinnen Mariam Noori und Lisa Hagen beschäftigten sich über ein Jahr mit einer Waffe, die lange geächtet wurde, jetzt aber wieder salonfähig zu werden scheint. Sie waren im Osten der Ukraine und haben mit Opfern von Streumunitionsangriffen gesprochen. Sie trafen in Genf bei der Konvention zur Ächtung von Streumunition Diplomat:innen, die um eine Haltung zum Einsatz von US-Streumunition zur Verteidigung der Ukraine ringen. Und sie kamen einem lang gehüteten Geheimnis auf deutschem Boden auf die Spur und versuchten mit deutschen Politikerinnen und Politikern über ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen zu sprechen. Ein Film über Dilemmata und die Herausforderungen, moralische und humanitäre Prinzipien in Kriegszeiten aufrechtzuerhalten. Unsere Recherche haben wir gemeinsam mit dem ARD-Politikmagazin PANORAMA durchgeführt. Dort wurden Teile davon am 25.07.2024 veröffentlicht.