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2. November 2019

„Das ist ein Witz“ - Merkels Plan gegen Nazis

Deutschland hat dieses Jahr offiziell einen neuen Höchststand von Rechtsextremen erreicht; die Stadt Dresden ruft bereits den „Nazi-Notstand“ aus. Was tun? Die Bundesregierung hat einen neuen Plan vorgelegt – aber schon jetzt ist klar, dass die Probleme damit nicht gelöst werden können. Statt rechtsradikale Parteien endlich zu verbieten und massiv in Aufklärungsprogramme zu investieren, erhöht man hier und da die Strafen. Das bedeutet: Statt extremistische Strukturen zu zerschlagen, will man wieder mal erst aktiv werden, wenn es eigentlich schon zu spät ist. Sicher, das neue „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ ist besser als gar nichts – aber ist das, angesichts eines wiedererstarkenden Faschismus, wirklich genug?

Rayk Anders

Polit-Blogger Rayk Anders analysiert Themen, die in Deutschland für Aufregung sorgen. Sachlich und unterhaltsam – mit Fakten ohne Hetze.

2. November 2019

„Das ist ein Witz“ - Merkels Plan gegen Nazis

Deutschland hat dieses Jahr offiziell einen neuen Höchststand von Rechtsextremen erreicht; die Stadt Dresden ruft bereits den „Nazi-Notstand“ aus. Was tun? Die Bundesregierung hat einen neuen Plan vorgelegt – aber schon jetzt ist klar, dass die Probleme damit nicht gelöst werden können. Statt rechtsradikale Parteien endlich zu verbieten und massiv in Aufklärungsprogramme zu investieren, erhöht man hier und da die Strafen. Das bedeutet: Statt extremistische Strukturen zu zerschlagen, will man wieder mal erst aktiv werden, wenn es eigentlich schon zu spät ist. Sicher, das neue „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ ist besser als gar nichts – aber ist das, angesichts eines wiedererstarkenden Faschismus, wirklich genug?

187 Videos

vor 5 Jahren05:37

Schwarze Sonne: Nazi-Tattoo in CDU Sachsen-Anhalt

Was verdammt noch mal ist los in Deutschland? Ein CDU-Politiker aus Sachsen-Anhalt trägt ein Nazi-Tattoo und hat zahlreiche Verbindungen zur rechten Szene. Erst nach gut einer Woche (!) öffentlichem Druck und Fassungslosigkeit konnte man sich in der CDU vor Ort überhaupt mal zu der offiziellen Forderung durchringen, dass er mit dem Nazi-Tattoo nicht Teil der CDU bleiben könne. Wie sind wir als Gesellschaft an diesem gruseligen Punkt angekommen?

vor 5 Jahren05:17

GENIAL! Wie 66% aller deutschen MILLIONÄRE reich wurden!

Eigentlich unglaublich: Weit mehr als JEDER 2. (!) MILLIONÄR in Deutschland wurde auf die SELBE Art reich. Dazu spielt es keine Rolle, ob man studiert hat, Berufserfahrung mitbringt oder ob man jung oder alt ist. Tatsächlich gibt es nur EINE einzige Bedingung, die man mitbringen muss – aber die haben die meisten Deutschen einfach nicht.

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AfD: „Aussteiger-Programm“ für Journalisten

AfD-Politiker bieten ein „Aussteiger-Programm“ für „Mainstream-Journalisten“. Angebote zum „Ausstieg“ kennt man für Nazis oder Islamisten, also gefährliche Extremisten, die man bekämpfen muss. AfD-Politiker bringen diesen Begriff jetzt mit Journalisten in Verbindung. Aus meiner Sicht: Eine gefährliche Grenzüberschreitung und ein neuer Tiefpunkt im Verhältnis von AfD zur deutschen Presse.

vor 5 Jahren05:16

Klima-Skandal: Stoppt die CDU die Energiewende?

Die CDU hat es wieder getan: Mit einem neuen Gesetzes-Entwurf greifen CDU-Politiker den Klimaschutz frontal an. Eigentlich sollten sie einen Weg finden, aus der klimaschädlichen Kohlekraft auszusteigen. Doch auf einmal soll ausgerechnet die Windkraft (!) massiv eingeschränkt werden. Ist das „nur“ Inkompetenz? Oder eine klare „CDU-Strategie“ zum Verhindern der Energiewende (die man vor den Bürgern bisher geheim hält)?

vor 5 Jahren06:43

AfD & CDU : Koalition OHNE Höcke in Thüringen?

Der Widerstand der CDU bröckelt: Mehr als ein Dutzend CDU-Funktionäre allein in Thüringen fordern offiziell ein Zugehen auf die AfD. Teil der absurden Rechtfertigung: Ohne Höcke wäre die AfD ja eigentlich ganz okay. Wie naiv kann man eigentlich sein?

vor 5 Jahren06:25

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vor 5 Jahren05:22

Wie der Erdogan-Clan den IS unterstützt

Erdogan hat sich mit radikalen Islamisten zum Kampf gegen die Kurden verbündet. Selbst IS-Kämpfer werden eingesetzt – ausgerechnet in einem angeblichen „Kampf gegen den Terror“. Die Zusammenarbeit ist erschütternd, aber nicht neu: Erdogan und seine Familie haben die Terror-Organisation schon lange unterstützt.